Kurz-Protokoll 297. Verhandlungstag – 13. Juli 2016

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An diesem Prozesstag ist David Petereit von der NPD geladen. Er war Herausgeber des Neonazi-Fanzine „Weisser Wolf“, in dem 2002 im Vorwort der Gruß “Vielen Dank an den NSU, es hat Früchte getragen ;-) Der Kampf geht weiter…” abgedruckt wurde. Dieser ging wohl auf den sog. NSU-Brief zurück, in dem der NSU mutmaßlich an verschiedene Institutionen Spenden und ein Schreiben verschickte. Dieser Brief wurde bei einer Hausdurchsuchung bei Petereit nach 2011 gefunden. Bei der heutigen Vernehmung will sich dieser allerdings an fast nichts erinnern können. Nicht an die Spende, nicht an das Verfassen dieses Grußes, obwohl der angibt, das Magazin allein gemacht zu haben.

Zeuge:

  • David Petereit (NPD-MdL, ehem. Herausgeber des “Weissen Wolf”, Gruß an den NSU)

Der Verhandlungstag beginnt um 09:48 Uhr. Nach der Präsenzfeststellung betritt der Zeuge David Petereit mit seinem Zeugenbeistand RA Michael Andrejewski [wie Petereit NPD-Landtagsabgeordneter in Mecklenburg-Vorpommern]den Saal. Götzl: “Es geht uns heute um die Herausgabe des ‘Weissen Wolfes’, es geht uns um den so genannten NSU-Brief und inwieweit sich der ‘Weisse Wolf’ inhaltlich mit dem Thema NSU beschäftigt hat. Ich würde Sie bitten, dass Sie zunächst von sich aus Ausführungen machen. Ich werde dann nachfragen.” Petereit: “Ja, ich weiß ja weshalb ich hier bin, es geht ja um diese Grußbotschaft, wie sie bezeichnet wird, an den NSU, aus einer Ausgabe, ich meine im Heft Nummer 18, in dem ‘Weissen Wolf’, der zu diesem Zeitpunkt von mir herausgegeben wurde. Ich weiß nicht mehr, ab wann ich den herausgegeben habe, aber seitdem da das Postfach in Neustrelitz auftaucht, habe ich das verschickt, keine Ahnung in welchem Jahr das war. Es gab dann ja eine Übergabe. [phon.] Mit der Durchsuchung durch das BKA, da wurde ja ein Brief gefunden mit Absender NSU. Ich konnte mich damals nicht an diesen Brief erinnern, ich kann mich auch heute nicht erinnern. Ich habe damals auch gesagt: Hätte ich gewusst, dass ich so einen Brief gehabt hätte, wäre die eine Möglichkeit gewesen: ‘Hallo, ich habe diesen Brief.’ Und die andere Möglichkeit, den einfach wegzuschmeißen, denn niemand bei klarem Verstand möchte ja in den Zusammenhang gerückt werden, in den ich durch die Presse gerückt wurde. Insofern sind das die Angaben, die ich dazu machen kann.”
Götzl: “Was können Sie denn zur Entstehung sagen, Nummer 18? Wie kam es dazu, dass dieser Rundbrief verfasst wurde, von wem stammen die entsprechenden Beiträge?” Petereit: “Ja, also, Ausgabe 18, das heißt ja, es gibt schon mindestens 17 Ausgaben vorher. Das Heft wurde ursprünglich rausgegeben als Rundbrief an Kameraden, Freunde, das war nie als Publikation gedacht. Ich weiß nicht, ob in der Ausgabe schon ein Impressum ist. Die Auflage wurde aber immer größer und der Empfängerkreis unüberschaubarer. Dann gab es irgendwann ein Impressum. [phon.] Und aus dem Dunstkreis der Leser kam auch ein Haufen Rückmeldung. Das Internet kam dazu irgendwann. Wie freiwillige Mitarbeit. Es gab keine Redaktion, sondern das habe ich halt alleine gemacht, nach Feierabend oder sonst was. Ich weiß nicht mal, ob es die Leute, die mir Sachen zukommen ließen, konkret gibt. Ich kenne die gar nicht alle persönlich. Wenn Sie mich fragen, wer in der Ausgabe geschrieben hat: Weiß ich nicht mehr. [phon.] Es war eine Möglichkeit der Eigendarstellung, Sachen irgendwo veröffentlichen zu lassen.” Götzl sagt, in den Akten finde sich ein Vorwort, das mit den Worten: “Seid gegrüßt KameradInnen” beginne: “Von wem wurde das geschrieben?” Petereit: “Ich denke von mir.”
Die Seite wird in Augenschein genommen. Götzl trägt den grafisch etwas abgehobenen Gruß an den NSU vor: “Vielen Dank an den NSU, es hat Früchte getragen ;-) Der Kampf geht weiter…” Götzl: “Welche Textstellen stammen jetzt von Ihnen? Hier unten steht das Postfach in Neustrelitz und da hatten Sie darauf hingewiesen, da waren Sie der Herausgeber.” Petereit: “Ja.” Petereit: “Ich kann über dieses Heft, über alle Hefte – es gab ja in den kommenden zwei Jahren auch noch zwei – nichts mehr mit Konkretheit sagen. Ich kann es nur vermuten; ich weiß es nicht. Ich gehe davon aus, dass ich da alles reingesetzt habe [phon.]. Wie die Entscheidung lief, was da veröffentlicht wurde, kann ich nicht mehr sagen [phon.].”
Götzl: “Wenn wir beim Inhaltlichen bleiben, an diesem Text. ‘Vielen Dank an den NSU, es hat Früchte getragen, der Kampf geht weiter.’ Was verbinden Sie denn inhaltlich mit dem Text?” Petereit: “Ich habe da überhaupt keine Verbindungen. Fragen Sie mich nach anderen Seiten und Ausgaben, es ist so lange her. Ich hatte jetzt ein paar Jahre Zeit, mir Sachen durch den Kopf gehen zu lassen. Aber ich kann Ihnen keine Tatsachen sagen. Meine Erinnerung ist Null, das ist nun mal so.” Götzl: “Ich habe Sie so verstanden: Das was auf der Seite ist, ist von Ihnen?” Petereit: “Ich gehe davon aus. Nach meiner Erinnerung ja.” Götzl: “Was verbinden Sie denn mit diesem Text, kommt da ein Zusammenhang mit Ereignissen?” Petereit: “Nein.” Götzl: “Da ist formuliert: ‘Vielen Dank an den NSU‘. Da wäre die Frage jetzt: Wer dankt dem NSU wofür?” Petereit: “Genau, darauf kann ich Ihnen keine Antwort geben, weil ich es nicht weiß.” Götzl: “‘Der Kampf geht weiter’ – was bedeutet das?” Petereit: “Wenn ich das auslegen müsste: Alles, nur nichts Strafrechtliches. Ein üblicher Sprachgebrauch in der politischen Auseinandersetzung. Gerade in rechten Kreisen ist das sehr üblich, so ein Wortlaut, aber das finden Sie auch in der SPD.”
Götzl: “Haben Sie als Herausgeber des Weissen Wolfes Spenden bekommen?” Petereit: “Ja, in dem Sinne aber nicht. Es gab natürlich Geld immer mal von Leuten die das Heft bezogen haben, Unkostenbeiträge in unterschiedlicher Höhe, je nachdem wie viel derjenige denn bezogen hat. Das wurde über den Postweg abgehandelt.” Götzl: “In welcher Höhe?” Petereit: “Ich bin mir nicht mal mehr sicher, was für Unkostenbeiträge genommen wurden. Das war gestaffelt. Stand in irgendeiner Ausgabe. Es war sicher auch mal so, dass da 100 Euro oder mehr kamen. 1,50 pro Heft hat man auf jeden Fall genommen. Wenn einer hundert Hefte genommen hat, müssen da schon 150, 200 Euro gekommen sein.” Götzl: “Und Beträge in höheren Größenordnungen, 1.000, 2.000?” Petereit: “Also das wüsste ich. Wenn da vierstellige Beträge gekommen wären, da könnte ich mich mit Sicherheit dran erinnern, also das passiert nicht allzu oft.”
Vorhalt aus einem Behördenzeugnis des Innenministeriums Mecklenburg-Vorpommern, Abteilung VS: Der VS-Abteilung des Innenministeriums Mecklenburg-Vorpommern liegt in Zusammenhang mit einer Spendenzahlung an den Weissen Wolf folgende Deckblattmeldung vom 4.4.2002 vor: Bei der Zeitschrift “Der Weisse Wolf” soll eine anonyme Spende von 2.500 Euro eingegangen sein. Petereit: “Mir liegt so eine Meldung nicht vor. Also das schließe ich aus. Wenn ich so viel Geld bekommen hätte, das wüsste ich. Ich weiß nicht, was Sie da für eine Deckblattmeldung haben. Das hätte ja sicher auch größere Kreise gezogen, nicht nur zu einem V-Mann. An so was erinnere ich mich nicht, auf gar keinen Fall.” Vorhalt: Der Spende sei ein Brief gefolgt mit sinngemäß folgendem Wortlaut: “Macht weiter so, das Geld ist gut bei Euch aufgehoben.” Götzl: “Können Sie sich erinnern?” Petereit sagt, er habe nur den bei ihm gefundenen Brief lesen können und ein Foto davon machen können. [phon.] Petereit: “Und der bei mir gefundene Brief hat einen solchen Tenor. Aber hätten Sie mich vor drei Jahren gefragt: Keine Ahnung.”
Götzl: “Hat denn außer Ihnen bei der Zusammenstellung der Ausgaben, hat außer Ihnen jemand daran gearbeitet?” Petereit: “Also nach meiner Erinnerung nicht. Ich muss aufpassen, falls jemand wieder behauptet, er hätte mitgearbeitet. Ich schließe das aus, nein. Es ist eine Sache der Auslegung. Wenn mir jemand Artikel geschickt hat, zwei, drei Sachen, hat er ja nicht mitgearbeitet, sondern nur die Sachen übersandt. Entschieden habe ich.”
Götzl: “Kennen Sie denn einen der Angeklagten?” Petereit: “Auch das sind so Sachen, die mir natürlich durch den Kopf gegangen sind.” Götzl: “Es geht darum, ob Sie sie persönlich kennen.” Petereit: “Das weiß ich nicht. Ich bin mir ziemlich sicher, dass ich mal Ralf Wohlleben getroffen habe, aber ich wüsste weder wann, noch wo oder den Zusammenhang.” Götzl: “Und Frau Zschäpe?” Petereit: “Nee. Bei Herrn Eminger kenne ich den Bruder. Aber ich wusste nicht, dass sie Zwillinge sind, bis das Verfahren los ging.” Götzl: “Und Herrn Gerlach?” Petereit: “Nein, also nein.” Götzl: “Und Carsten Schultze?” Petereit: “Nein, das sind alles Sachen, die sind mir nur durch die Berichterstattung im Rahmen des Prozesses bekannt.”
Vorhalt: Ausgabe 1/2002, Nummer 18. Götzl: ” Was sagt Ihnen das jetzt?” Petereit: “Dass es wohl 2002 war, als das Heft erschienen ist.” Götzl: “Und genauer? Wie viele gab es denn?” Petereit: “Die letzte Ausgabe war 20, die hatte die Auflage 1.200, als muss das etwas darunter gewesen sein.” Götzl: “Mir geht es darum, wann der Rundbrief erschienen ist.” Petereit: “Das ist mir klar, aber ich weiß es nicht.”
Götzl: “Hatten Sie, was den Weissen Wolf anbelangt, auch eine Homepage eingerichtet?” Petereit: “Irgendwann gab es auch eine Internetseite. Ich kann Ihnen weder sagen, wann das los ging, wann die eingestellt wurde, auf welchem Server die mal war. Zeitlich kriege ich das nicht eingeordnet. Ich könnte was zu Thomas Richter erzählen, was wohl die nächsten Fragen sind.” Götzl: “Na ja, wenn Sie meinen, dass das die nächste wäre.” Petereit: “Das ist ja eine schillernde Person in diesem Prozess. Irgendwann, das lässt sich an den Heften nachvollziehen, muss es einen Speicherplatz gegeben haben auf einem ‘Oikrach’-Server, den hat der Thomas Richter betrieben. Und diesen Thomas Richter habe ich irgendwann in Sachsen-Anhalt kennengelernt. Wir hatten keinen regen Kontakt. Er hat halt angeboten, da kostenlosen Internetspeicher zur Verfügung zu stellen. Das letzte mal gesehen habe ich den, dass muss auf irgendeiner Demo in Dresden gewesen sein, wo er als Fotograf rumrannte. Ansonsten hatte ich nichts mit ihm zu tun. Warum er so freizügig war mit der Internetseite, das erklärt sich ja jetzt. Ansonsten hatte ich keine innige Beziehung zu ihm, jedweder Art.”
NKRAin Lunnebach: “Als Sie vom brennenden Wohnmobil lasen, hätten Sie zum ersten mal vom NSU gehört, sagen Sie. Jetzt könnte man aber daraus schließen, dass Sie vorher schon mal davon gehört haben.” Petereit: “Das kann man daraus schließen, ja. So wie Sie schließen, dass ich hier eine Geschichte erzähle. Aber nach meiner Erinnerung habe ich das auf dem Parteitag das erste Mal gelesen. [phon.]” Lunnebach: “Das heißt, Sie wollen erzählen, als Sie das Kürzel NSU veröffentlicht haben in Ausgabe 18, hätten Sie nicht darüber nachgedacht, was es bedeutet?” [phon.] Petereit: “Das kann möglich sein, jede Kameradschaft kürzt sich ja irgendwie ab.”
V. d. Behrens: “Sie sagen, die Übernahme war zu dem Zeitpunkt, als das Postfach sich geändert hat. Wenn ich Ihnen vorhalte, dass nach meiner Kenntnis das Postfach sich ab der Nummer 13 geändert hat. Ich halte vor, in der Ausgabe 13, Seite 2, ist die ursprüngliche Postfachadresse durchgestrichen und handschriftlich das Postfach in Neustrelitz eingetragen. Kommt eine Erinnerung zurück, dass mit der Nummer 13 der Wechsel erfolgt ist?”
V. d. Behrens: “Dann würde ich bitten, dass dem Zeugen das vorgelegt wird, dass er es ansehen kann, und ich würde an ihn die Frage richten, ob das seine Handschrift ist, die auf dem Blatt zu sehen ist.” Petereit geht nach vorn an den Richtertisch und schaut sich das Blatt aus dem “Weissen Wolf” an. Petereit: “Da sind zwei Handschriften zu sehen. Wenn eine meine ist, dann die beim Postfach.” V. d. Behrens: “Interpretieren Sie das oder kommt eine Erinnerung zurück?” Petereit: “Nein. Wenn ich interpretieren sollte, würde das ja eher das stützen, dass ein Herausgeberwechsel stattgefunden hat und dass das das war. Eine Erinnerung habe ich nicht, aber ich würde das so deuten.”
V. d. Behrens: “Dann zu einem anderen Aspekt: Sie sagten, Sie haben Gutachten erstellen lassen in Bezug auf das Heft. Ab wann und von wem?” Stahl beanstandet die Frage als nicht zur Sache gehörig. Der Zeuge und sein Beistand werden aus dem Saal geschickt. V. d. Behrens sagt, es sei erstmalig in Heft 19 von einem Gutachten die Rede ist, ihre nächste Frage wäre dann, was das Gutachten gekostet haben und woher das Geld stammt. Weingarten: “Wenn ich das richtig verstanden habe, geht es ihr darum, von hinten durch die Brust etwas zur Höhe der Spende feststellig zu machen. Das ist ein zur Sache gehöriger Aspekt. Und insofern vermag ich die Frage nicht für unzulässig zu halten.” Danach verkündet Götzl den Beschluss, dass die Frage, ab wann und von wem Rechtsgutachten eingeholt wurden, zugelassen ist. V. d. Behrens wiederholt die Frage. Petereit: “Ab wann weiß ich nicht mehr genau. Nur, dass ich das habe machen lassen.” V. d. Behrens: “Was haben Sie denn bezahlt für solch ein Gutachten? Petereit: “100 Euro? Oder Mark? Ich weiß es nicht mehr.” V. d. Behrens: “Sie wissen auch nicht mehr, wie oft Sie solche Gutachten eingeholt haben?” Petereit: “Sonst würde ich ja im Umkehrschluss wissen, ab welcher Ausgabe.”
V. d. Behrens: “Waren Teile des Heftes bunt gedruckt oder nur schwarz-weiß?” Petereit: “Irgendwann gab es einen gedruckten bunten Umschlag.” V. d. Behrens: “Wissen Sie, ab welcher Ausgabe?” Petereit: “Nein.” V. d. Behrens: “War die Nummer 19 die erste Ausgabe, die einen bunten Umschlag hatte nach Ihrer Erinnerung?” Petereit: “Möglicherweise ja, würde sich rauskriegen lassen, indem man die Ausgaben nebeneinander legt und guckt.” Das Titelbild der Nummer 19 wird in Augenschein genommen. Petereit sagt dazu: “Ja, es handelt sich um ein buntes Deckblatt und ja, es ist offensichtlich die Nummer 19.” V. d. Behrens: “Nach Ihrer Erinnerung: Das erste bunte Titelbild?” Petereit: “Aus der Erinnerung kann ich nicht mehr sagen. Aber ja, es sieht so aus, ja.” [phon.] V. d. Behrens: “Wie hoch waren die Mehrkosten für die bunten Umschlagsbilder, haben Sie eine Erinnerung?” Petereit: “Nein.”
NK-Vertreter RA Langer: “Heute Vormittag haben Sie gesagt, auf Frage von Frau Lunnebach, die Ausgabe Weisser Wolf 18 hätten Sie am Computer verfasst und auch den Text innerhalb der Balken: ‘Vielen Dank an den NSU‘. Meinen Frage: Wie war es Ihnen möglich, den richtigen Artikel für ‘den NSU‘ zu wählen, wenn Sie gar nicht wussten, was NSU ist? Woher wussten Sie, dass NSU eine männliche Einleitung braucht?” Petereit: “Ich habe gesagt, dass ich keine Erinnerung habe, wie der Satz an diese Stelle kommt, wie sich das Heft zusammensetzt, und dementsprechend werde ich auch nicht sagen könne, welcher Artikel zu wählen ist. Da habe ich keine Erinnerung. Das kann ich nicht sagen, weil ich es selber nicht weiß.” [phon.] Der Verhandlungstag endet um 20:47 Uhr.

Kommentar des Blogs NSU-Nebenklage: http://www.nsu-nebenklage.de/blog/2016/07/13/13-07-2016/

Die vollständige Version des Protokolls hier.