NSU-Untersuchungsausschuss: „Aktenzeichen MV ungelöst“
Nichtaufklärung und Konsequenzlosigkeit scheinen seit Jahrzehnten das staatliche Gegenstück zu extrem rechten Organisierungen und rassistischen…
Untersuchungsausschüsse
„Es ist kaum feststellbar, ob jemand rechts ist oder nicht.“ – Die Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses Mecklenburg-Vorpommern vom 20. November 2020
Der erste Zeuge des Tages ist der ehemalige Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern Dr. Gottfried Timm. Er…
„Es ist wohl so gewesen, dass Einiges vernachlässigt worden ist.“ – Die Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses Mecklenburg-Vorpommern vom 16. Oktober 2020
Am 16. Oktober 2020 waren drei ehemalige Verfassungsschutzchefs geladen, Heinz Fromm und Hans-Georg Maaßen führten…
„Einige Dinge, die bei einem Morddelikt eigentlich Usus sind, sind versäumt worden“ – Die Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses Mecklenburg-Vorpommern vom 18. September 2020
Zu dieser Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses Mecklenburg-Vorpommern waren vier ehemalige Mitglieder der „BAO Bosporus“ aus Bayern…
„An Waffen zu gelangen, ist eine Kleinigkeit, das ist kein großes Thema.“ – Die Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses Mecklenburg-Vorpommern vom 11. September 2020
An diesem Tag ging es im NSU-Untersuchungsausschuss Mecklenburg-Vorpommern um unterschiedliche Themen. Zunächst sagte der Zeuge…
„Man konnte nicht alle Rassisten überprüfen und erheben.“ – Die Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses Mecklenburg-Vorpommern vom 21. August 2020
In diese Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses waren zwei Zeugen vom BKA geladen, EKHK R.G., vor November…
„Das war nicht in meinem Zuständigkeitsbereich, das zu hinterfragen.“ – Die Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses Mecklenburg-Vorpommern vom 14. August 2020
Die erste Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses Mecklenburg-Vorpommern nach der Sommerpause 2020 dreht sich erneut um die…
„Ich habe ihn nicht als Rechtsextremisten begleitet sondern als Mensch.“ – Die Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses Mecklenburg-Vorpommern am 5.6.2020
Erneut hört der NSU-Untersuchungsausschuss Mecklenburg-Vorpommern in seiner Sitzung am 5.6.2020 einen Beamten der Mobilen Aufklärungseinheit…
„Ich habe meine Arbeit gemacht, die mir aufgetragen wurde.“ – Die Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses Mecklenburg-Vorpommern am 08.05.2020
In der Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses Mecklenburg-Vorpommern am 8. Mai 2020 wird der Polizeibeamte Steffen Gumbiewski…
NSU-Watch: „Der NSU-Untersuchungsausschuss in Mecklenburg-Vorpommern hat nur noch ein Jahr Zeit. Das muss heißen: Akten erkämpfen, Aufklärung vorantreiben!“ – Statement vom 6. Mai 2020
Am 8. Mai wird der NSU-Untersuchungsausschuss Mecklenburg-Vorpommern seine Arbeit wieder aufnehmen. Nach zwei wegen der…