Leberwurstsemmeln und Gerechtigkeit – Ein Besuch im NSU-Prozess

0

Reihe: Ortstermin

image003

Eine Schlange vor dem Eingang des OLG gab es zuletzt nur zur Einlassung von Beate im Dezember 2015. (c) a.i.d.a.

von Niklas Prenzel
zuerst erschienen auf dem Blog antifra*

Eine Stunde vor Pro­zess­be­ginn teile ich mir die Zuschau­er­rei­hen mit nur einem wei­te­ren Besu­cher. Auf sei­ner Glatze spie­gelt sich grel­les Neonlicht, das von küh­len Beton­wän­den her­ab­strahlt. Er könnte Haupt­dar­stel­ler in einem um Auf­klä­rung bemüh­ten, öffentlich-rechtlichen Fern­sehfilm zu Neo­na­zis­mus sein. Hier ver­kör­perte er einen dump­fen und lie­bens­wer­ten, aber bedin­gungs­los erge­be­nen Mit­läu­fer. Wie ein ver­ges­se­ner Aqua­ri­ums­be­su­cher blickt der blasse Koloß durch die dicke, bis zwei Meter unter die Decke rei­chende Glas­scheibe nach unten in den Gerichtssaal. Als warte er dar­auf, dass ein gro­ßer, ganz beson­de­rer Fisch sich bald zei­gen möge. Um einen bes­se­ren Blick zu erha­schen, gehe ich die weni­gen Stu­fen hin­un­ter und presse meine Nase gegen die Scheibe. Nun kann ich die Pap­p­auf­stel­ler lesen, die anzei­gen, wo die Ange­klagten, die Bun­des­an­walt­schaft und die Neben­klä­ger sit­zen wer­den. Sofort kommt ein Jus­tiz­be­am­ter her­an­ge­eilt und for­dert mich auf, mei­nen Platz einzunehmen.

Es ist der zweite Kon­takt an die­sem Mor­gen mit der ord­nen­den Staats­macht. Selbst­be­wusst war ich vor einer hal­ben Stunde durch die glä­serne Schie­be­tür des Ober­lan­des­ge­richts getre­ten, wurde jedoch von einem Beam­ten zurecht­ge­wie­sen, dass ich drau­ßen zu war­ten hätte. Pflicht­be­wusst hatte ich mich also in das weiße, men­schen­leere Groß­zelt auf dem Vor­platz gestellt, in dem gelbe Plas­tik­gat­ter ver­schie­dene Rei­hen von­ein­an­der abtren­nen. Ursprüng­lich als Pro­vi­so­rium für die Ord­nung der Zuschau­er­mas­sen gedacht, steht es nun schon seit drei Jah­ren an die­sem Ort. Zwecklos, als habe jemand ver­ges­sen, nach einer Gar­ten­party den Wind– und Wet­ter­schutz abzu­bauen. Nach weni­gen Minu­ten hatte man mir umständlich eines der Gat­ter einen Spalt breit geöff­net und mich zur Durch­su­chung ins Gerichts­ge­bäude gebe­ten. Akku­rat und rou­ti­niert for­derte mich einer der in 70er-Jahre-Beigegrün geklei­de­ten Poli­zis­ten auf, sämt­li­ches Gepäck abzu­ge­ben. Als „nor­ma­ler“ Besu­cher darf ich immer­hin Kugelschrei­ber und Heft mit­neh­men. Nach dem er diese bei­den ana­lo­gen Uten­si­lien aus­gie­big unter­sucht hatte, beschrieb er mir irri­tie­rend kum­pelhaft den Weg zum Gerichtssaal.

Hier stehe ich nun an der Glas­scheibe, durch die aus der Nähe durch­zu­gu­cken nicht gestat­tet ist. Beim Zurück­ge­hen auf mei­nen Platz kann ich jenen kor­pu­len­ten, kahl­ge­scho­re­nen Zuschauer­kol­le­gen von vorne betrach­ten. Auf sei­nem T-Shirt ist das Logo der Lon­do­ner U-Bahn auf­ge­druckt. Der bekannte Schrift­zug „Under­ground“ auf einem blauen Bal­ken vor rotem Kreis lässt erah­nen, für wel­che Seite der Kri­mi­le­ser in die­sem Pro­zess Sym­pa­thien hegt. Pas­send zum T-Shirt hat er seine Lek­türe aus­ge­wählt: Neben ihm liegt auf­ge­schla­gen das Buch „Him­mel über Lon­don“ von Håkan Nesser. Spä­ter erha­sche ich einen Blick auf den Klap­pen­text. In dem Buch treibt ein Seri­en­mör­der sein Unwe­sen: „Es braut sich etwas zusam­men unter dem Him­mel von Lon­don“, steht da weiter.

In die­sem grauen Gerichts­saal fühle ich mich merk­wür­dig weit der Wirk­lich­keit ent­rückt. Viel­leicht ist es ver­gleich­bar dem Gefühl, an einem Sommer­tag als Tou­rist in einer medi­ter­ra­nen Stadt das Innere einer alten, küh­len Kathe­drale zu betre­ten. Alles Bom­bas­ti­sche, Far­ben­frohe ist hier kah­lem Beton gewi­chen, kein Fens­ter erlaubt einen Blick nach drau­ßen, Nadel­flies­bo­den schluckt jedes Geräusch. Schnei­dende Ver­nunft und Prag­ma­tis­mus regie­ren die­sen Raum. Dort, wo eigent­lich die Orgel ste­hen müsste, befin­den sich die Zuschau­er­rei­hen, in drei Meter Höhe thro­nen sie über dem Ver­hand­lungs­saal. Von hier oben sind nur die fünf Rich­ter­stühle unein­ge­schränkt zu sehen.

Mit eini­ger Ver­zö­ge­rung beginnt end­lich der Pro­zess­tag. Es ist der zwei­hun­dert­drei­und­sieb­zigste. Heute dür­fen Kame­ra­teams den Ein­zug der Angeklag­ten beglei­ten. Aus einer ande­ren Per­spek­tive sehe ich das, was sich wohl schon ins kol­lek­tive Gedächt­nis der Gesell­schaft ein­ge­brannt hat. Beate Zschäpe betritt unter Blitz­licht­ge­wit­ter den Gerichts­saal. Seit knapp einem hal­ben Jahr zeigt sie der Öffent­lich­keit statt ihres Rückens ein geüb­tes Lächeln. Foto­gra­fen knien wie zur Anbe­tung bereit vor ihr. Aus der Frosch­per­spek­tive schei­nen sie Zschäpe in Szene set­zen zu wol­len. Hin­ter ihr betritt Cars­ten S., der die lange Kapuze sei­nes Pull­overs zur Unkennt­lich­keit übers Gesicht gezo­gen hat, den Saal. André Emin­ger, ein wei­te­rer mut­maß­li­cher Hel­fer des Trios und rein äußer­lich eine Misch­form aus Biker und Bär, nimmt selbst­be­wusst sei­nen Platz ein. Mit­an­ge­klag­ter Hol­ger G. hält sich eine Kladde vor das Gesicht. Wie ein Finanz­be­am­ter an den mor­gend­li­chen Schreib­tisch setzt sich Ralf Wohl­leben, der zweite Haupt­an­ge­klagte, an sei­nen Platz und ver­ka­belt gründ­lich sei­nen Lap­top. Von hier oben, abge­trennt durch die Scheibe, sieht das alles so unglaub­lich pro­fan und ein­stu­diert aus.

Was folgt sind die Mühen der Ebene eines stink­nor­ma­len Gerichts­ta­ges. Immer wie­der muss ich mir in Erin­ne­rung rufen, dass es nicht irgend­eine Ver­hand­lung, son­dern einer der wich­tigs­ten Straf­pro­zesse der bun­des­re­pu­bli­ka­ni­schen Geschichte ist. Aber dadurch, dass es selbst­ver­ständ­lich ein Straf­pro­zess und kein Schau– oder Gesin­nungs­pro­zess ist, über­wiegt – zumin­dest heute – das Zähe, das Büro­kra­ti­sche. Alle Affekte schei­nen aus­ge­sperrt aus die­sem Saal.

In den vier Stun­den, bis der Ver­hand­lungs­tag been­det und der dar­auf­fol­gende abge­setzt wird, geht es um ein Beweis­stück, das die Bun­des­an­waltschaft der Ver­tei­di­ger­seite angeb­lich nicht recht­zei­tig zur Ver­fü­gung gestellt hat. Wohl­le­ben hatte sich bei sei­ner Aus­sage vor Gericht als der bür­ger­li­che, geset­zes­treue und gegen Gewalt ein­ge­stellte NPD-Politiker prä­sen­tiert. Ich denke dar­über nach, dass sein Nach­name jemanden bezeich­net, der ein gutes, ange­neh­mes, woh­les Leben führt. Ist diese Bedeu­tung tat­säch­lich in ihm zum Selbst­ent­wurf geron­nen? Nun hatte sich jedoch eine Zeu­gin daran erin­nert, dass bei der Haus­durch­su­chung ein T-Shirt in sei­nem Bett gefun­den wurde. Dar­auf ein abscheu­liches Arran­ge­ment gedruckt: Die Bahn­schie­nen, die auf das Ein­gangs­tor von Ausch­witz zulau­fen, dar­über in goti­schen Buch­sta­ben das Wort „Eisenbahn­ro­man­tik“. Die­ses Beweis­stück, das Wohl­le­bens Ein­stel­lung in ein etwas ande­res Licht rückt, sei nun von der Bun­des­an­walt­schaft nicht aus­ge­druckt, son­dern ledig­lich als Datei auf einem USB-Stick zu den Akten gelegt wor­den. Die Ver­tei­di­ger Wohl­le­bens, alle­samt so genannte rechte Sze­ne­an­wälte, sehen dies am heu­ti­gen Ver­hand­lungs­tag als Anlass, einen Aus­set­zungs­an­trag zu stel­len. Rich­ter, Bun­des­an­walt­schaft und Neben­klage neh­men dazu Stel­lung. Das könnte schnell erle­digt sein, denke ich. Doch die ver­schie­de­nen Sei­ten bekom­men immer wie­der Zeit sich zu bera­ten. Am Ende werde ich ins­ge­samt drei Stun­den mit War­ten ver­bracht haben, immer wie­der unter­bro­chen von kur­zen State­ments der Betei­lig­ten. Nach­dem die -Verteidigung gespro­chen hat, kann ich den Blick nicht von dem Ange­klag­ten abwen­den. Zufrie­den lächelt er in sich hin­ein, raunt sei­nem sich wie­der neben ihn set­zen­den Anwalt ein paar Worte der Aner­ken­nung zu.

Der Pro­zess wird bis zur fol­gen­den Woche aus­ge­setzt, schon zur Mit­tags­zeit ent­lässt Rich­ter Göt­zl alle Anwe­sen­den. Vor mir geht der Beob­ach­ter mit dem London-Faible die enge Treppe hin­un­ter. Angeb­lich ist er einer der häu­figs­ten Prozess-Zuschauer. Man berich­tet mir, dass er bereitwillig von sei­ner Ver­eh­rung und Liebe zu Zschäpe erzählt. Mir hin­ge­gen ist nur in Erin­ne­rung, wie er mich im Neben­raum wäh­rend einer der Pau­sen fragt, ob ich im Bröt­chen­hau­fen eine Leber­wurst­sem­mel sehen würde. Ich ärgere mich, dass mir diese Gestalt noch immer im Kopf her­um spukt und ich genö­tigt wurde an die­sem Pro­zess­tag über Leber­wurst­sem­meln nachzudenken.

Drau­ßen auf dem Vor­platz des Gerichts ste­hen viele Men­schen, die eben­falls im Saal A101 gewe­sen sind. Sie saßen unter­halb der Zuschau­er­tribüne, waren von dort nicht zu sehen. Es sind etwa 50 Neben­kla­ge­an­wälte und ein paar Neben­klä­ger, also Ange­hö­rige der Mord­op­fer, die zu diesem 273. Ver­hand­lungs­tag aus ganz Deutsch­land ange­reist sind und nun in klei­nen Grüpp­chen in der Mün­che­ner Früh­lings­sonne ste­hen. Am Vor­tag jährte sich zum zehn­ten Mal der Mord an dem 39jährigen Meh­met Kubaşık. Der fol­gende Tag wird der zehnte Todes­tag des 21jährigen Halit Yozgat, dem neun­ten Opfer des NSU, sein. Die­sen, von zwei trau­ri­gen Jah­res­ta­gen umrahm­ten Pro­zess­tag mit­er­lebt zu haben, muss für sie ernüch­ternd sein. Erneut sind sie Zeu­gen klein­li­chen juris­ti­schen Gezer­res gewor­den. Man kann nur hof­fen, dass sich in ihre Wun­den und die Trauer nicht irgend­wann das Gefühl ein­schreibt, ver­geb­lich und zu lange auf Gerech­tig­keit gewar­tet zu haben.