Kurz-Protokoll 338. Verhandlungstag – 19. Januar 2017

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An diesem Prozesstag ist der Sachverständige Prof. Leygraf anwesend, der das Gutachten über erstattete, und Götzl teilt ihm gebündelt mit, was die Angeklagten und Zeug_innen im Laufe des Prozess über Carsten Schultze und die ihm vorgeworfene Tat ausgesagt haben. Danach endet der Verhandlungstag.

Der Verhandlungstag soll heute planmäßig erst um 11:30 Uhr beginnen, um 11:42 Uhr geht es tatsächlich los. Götzl wendet sich an den anwesenden psychiatrischen Sachverständigen Prof. Dr. Leygraf, der das Gutachten über Carsten Schultze erstattet hat: „Es geht uns darum, Sie, Herr Prof. Dr. Leygraf, zu informieren. Es geht um die Informationen, die im Hinblick auf die Gutachtensfragen von Bedeutung sind. Da geht’s zunächst noch um Einlassungen Herrn Schultzes am 269. Hauptverhandlungstag zum Thema -Kreisvorstand und Landesverband. Herr Schultze hat gesagt, seiner Erinnerung nach sei er das nie gewesen.“ Im Folgenden gibt Götzl Angaben Schultzes wieder, die für die Begutachtung durch Leygraf relevant seien. Danach gibt er Angaben Ralf Wohllebens und Beate Zschäpes in Bezug auf Schultze wieder. Danach gibt er Angaben einiger Zeug_innen wie Tino Brandt, Jana J., Christian Kapke und Jürgen Helbig wieder.
Götzl: „Dann gibt es des weiteren noch Erkenntnisse zu Carsten Schultze aus verlesenen Berichten des Verfassungsschutzes. Hierzu haben wir Ihnen Kopien angefertigt, Herr Prof. Dr. Leygraf.“ Götzl nennt die Fundstellen der Erkenntnismitteilungen. Götzl weiter: „Ich würde Sie bitten, dass Sie prüfen, ob Ergänzungen erfolgen sollen, gewünscht werden, natürlich von allen Seiten, allen Verfahrensbeteiligten.“ Schultzes Verteidiger RA Hösl: „Zu den jetzt noch übergebenen Unterlagen meine ich, dass sie ihm bei der Gutachtenerstattung vorgelegen haben, weil sie dem Anschreiben des GBA beigefügt waren, meine ich.“ RAin Schneiders: „Wir haben umfassend Protokoll geführt. Um unsere Mitschriften abzugleichen, welche Information darüber hinaus wir anregen, dem Sachverständigen zu vermitteln, brauchen wir einige Zeit. Wenn Sie uns bis nächste Woche da nachlassen würden, würden wir Entsprechendes vorbereiten.“ Götzl wendet sich an Leygraf: „Dann müssten Sie nächste Woche nochmal kommen.“ Der Verhandlungstag endet um 14:11 Uhr.

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