Allgemein 28.02.2023 0 Gemächliche Untersuchung. Eine Zwischenbilanz des Berliner Untersuchungsausschusses zum Neukölln-Komplex Erweiterte Fassung eines Beitrages von Ulli Jentsch (apabiz/NSU-Watch) und Sebastian Schneider (NSU-Watch), zuerst erschienen in…
Allgemein 28.02.2023 0 „Ich kann mich zu dem Komplex Neukölln gar nicht äußern“ – 11. Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Neukölln-Komplex (20. Januar 2023) Die letzte Sitzung des „1. Untersuchungsausschusses (‚Neukölln‘)“ des Berliner Abgeordnetenhauses vor der Wahlwiederholung war, bezogen…
Allgemein 28.02.2023 0 „Auf allen Seiten zunächst einmal korrekt gehandelt“ – 10. Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Neukölln-Komplex (6. Januar 2023) Im Vorfeld der ersten Sitzung des „1. Untersuchungsausschusses (‚Neukölln‘)“ des Berliner Abgeordnetenhauses im neuen Jahr…
Allgemein 14.02.2023 0 „Wie kann man als Untersuchungsausschuss dieser Rechtsterroristin wieder eine Bühne geben?“ – Der NSU-Untersuchungsausschuss in Bayern möchte Zschäpe als Zeugin hören. Stellungnahme von Mandy Boulgarides Nachdem der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtages bereits die Neonazi-Führungs- und V-Person Tino Brandt zeitweise…
Allgemein 19.12.2022 0 „Freundlich, aber nicht nützlich.“ – 9. Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Neukölln-Komplex (9. Dezember 2022) Als Sachverständige wurde in der 9. Sitzung des „1. Untersuchungsausschusses (‚Neukölln‘)“ im Berliner Abgeordnetenhaus Kati…
Allgemein 15.12.2022 0 „Dieses Gerichtsverfahren war von Beginn an eine Farce und zum Scheitern verurteilt“ – Freispruch im Neukölln-Prozess, Bewertung der Nebenklage Im Neukölln-Prozess wurde heute, am 15.12.2022, einer der beiden Angeklagten, Tilo P., in Bezug auf…
Allgemein 13.12.2022 0 „Wir gehen davon aus, dass die starke zivilgesellschaftliche und antifaschistische Präsenz in der Stadt der Szene kaum andere Optionen lässt, als sich am politischen Gegner abzuarbeiten.“ – Interview zum Neukölln-Komplex mit Bianca Klose (MBR Berlin) Der Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zum sogenannten Neukölln-Komplex hat in den vergangenen beiden Sitzungen Sachverständige…
Allgemein 28.11.2022 0 Prozess zum rassistischen Brandanschlag von Saarlouis 1991 und zum Mord an Samuel Kofi Yeboah – laufend ergänzt Der 4. Strafsenat (Staatsschutz) am Oberlandesgericht Koblenz (OLG Koblenz) hat am 16.11.2022 den Prozess gegen…
Allgemein 24.11.2022 0 „Ich habe in den zehn Jahren den Glauben an die Polizei verloren“ – 7. Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Neukölln-Komplex (11. November 2022) In der 7. Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Neukölln-Komplex wurde eine Betroffene aus der Hufeisensiedlung als…
Allgemein 29.09.2022 0 „Im Prinzip haben die Täter bewirkt, dass ich noch aktiver geworden bin.“ – 4. Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Neukölln-Komplex (16. September 2022) Mit der Vernehmung zweier Betroffener des Neukölln-Komplexes wurde der „1. Untersuchungsausschuss (‚Neukölln‘)“ des Berliner Abgeordnetenhauses…