Analyse & Recherche

Rassismus
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Der NSU-Prozess wird international aufmerksam verfolgt. Am Montag, den 9. Dezember 2013, besuchten Expert_innen aus den USA, Großbritannien und Schweden die Verhandlung vor dem Oberlandesgericht in München. Am Abend beleuchteten sie in einer Veranstaltung im vollbesetzten Saal des Eine-Welt-Hauses den NSU-Komplex aus internationaler Perspektive. Audiomitschnitt “A Glance From The Outside” (1:41:28) – auf deutsch und englisch

Rassismus
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Die Taten des NSU müssen im Kontext der Migrationsdebatten der 2000er Jahre analysiert werden

Von Juliane Karakayali und Bernd KasparekSeit dem Auffliegen des Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) wurde erneut über die Serie rassistischer Morde und Pogrome der 1990er Jahre diskutiert. Hier lässt sich eine gegenseitige indirekte Bezugnahme zwischen den politischen Feinden des Asylrechts, die vor allem in den Unionsparteien zu finden waren, und dem rassistischen Terror auf der Straße aufzeigen.

NSU & Netzwerke
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Die kritische Öffentlichkeit tut sich weiterhin schwer mit dem Zusammensetzen der unzähligen Puzzleteile des NSU-Komplexes zu einem sinnvollen Ganzen, aus dem sich Interpretationen und Forderungen ableiten lassen. Die Meinungsbildung ist bei vielen noch im Prozess. Um so bedenklicher ist, dass die extreme Rechte ihre Interventionen besonders anlässlich des NSU-Prozesses verstärkt – aller inhaltlichen Schwächen zum Trotz.

Behörden
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Bericht von der Innenausschusssitzung des Berliner Senats vom 10.06.2013

23. Juni 2013 | Von Berlin rechtsaußen / apabiz

Am Montag, den 10.06.2013, tagte erneut der Berliner Innenausschuss. Auf der Tagesordnung standen diesmal gleich drei Punkte mit NSU-Bezug. Dabei ging es vor allem um die seit Wochen angekündigte aber noch immer nicht realisierte Akteneinsicht zu V-Personen aus der Neonazi-Szene, sowie um unterschiedliche, teils widersprüchliche Formulierungen in den Aussagen des ehemaligen LKA-Chefs Haeberer. Hier stand der Verdacht der Falschaussage im Raum.

Analyse & Recherche
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Viele der 72 Sitzungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages dauerten bis in die Nacht. Nachdem die Kameras vor der Eingangstür abgebaut waren und die Zeitungsreporter ihre Geschichten für den nächsten Tag längst abgesetzt hatten, blieben nur hartgesottene Beobachter auf der Zuschauer-Galerie sitzen, um auch noch den letzten Zeugen zu hören. Darunter meist ein Korrespondent des Neuen Deutschlands, ein MDR-Radioreporter, ein Anwalt der Witwe eines NSU-Mordopfers und Hajo Funke, Politologe aus Berlin. Funkes Fazit nach über einem Jahr Zeugenanhörungen bringt den zentralen Verdienst des Berliner Ausschusses auf den Punkt: „Wir wissen jetzt, wo wir suchen müssen.“ Die Frage ist jetzt allerdings: Wird weiter gesucht? Also: Wird es einen Ausschuss in der nächsten Legislaturperiode geben?

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